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Presse

Stadt am Laufen halten

- 30.04.2020 - 

Gemeinderat verabschiedet in einer denkwürdigen Sitzung Doppelhaushalt 2020/21

Unter außergewöhnlichen Bedingungen hat der Offenburger Gemeinderat am Montagabend in einer mehrstündigen Sitzung den Doppelhaushalt 2020/21 mit großer Mehrheit verabschiedet.

Um Infektionsrisiken zu vermeiden, waren im März sämtliche Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen der Stadt Offenburg „bis auf weiteres“ abgesagt worden. Diese Situation wurde mit der Sitzung am Montag nun ein wenig gelockert. Doch dass noch lange nichts normal ist, zeigte schon der Veranstaltungsort: Die Sitzung fand in der Reithalle auf dem Kulturforum statt anstelle des Salmen-Saals, wo das Gremium normalerweise tagt. So war es besser möglich, die nötigen Sicherheitsabstände zu gewährleisten – für Stadträtinnen und -räte genauso wie für die Vertreter der Verwaltung und die anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie die Vertreter/innen der Presse. Einige Räte und Verwaltungsmitglieder nahmen per Videoübertragung an der Sitzung teil. Vorberatung und Verabschiedung des Doppelhaushalts wurden ausnahmsweise in einer Sitzung zusammengefasst. Normalerweise wären es zwei Sitzungen gewesen. Damit sollte sichergestellt werden, dass trotz Krise keine Zeit verloren geht und die Stadt handlungsfähig bleibt.

Anders als manche andere Kommune reagiert Offenburg nicht mit einer Haushaltssperre auf die Krise, sondern hält an seinen geplanten Investitionen fest. „Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, die Stadt am Laufen zu halten. Die Menschen in Offenburg zu schützen, zu informieren und zu unterstützen, wo wir nur können. Dazu gehört auch, dafür Sorge zu tragen, dass die finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten bleibt“, sagte Oberbürgermeister Steffens. „Weder ist es makroökonomisch sinnvoll noch für die Stadt Offenburg notwendig, jetzt vor lauter Zukunftssorgen in ein Angstsparen zu verfallen.“ 

 

Tagungsort Reithalle. So viel Raum hat der Gemeinderat noch nie eingenommen.

Mundschutz. Das Tragen war keine Pflicht, aber eine freiwillige Leistung.

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