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Anspruchsvoll

- 22.05.2020 - 

Die Arbeit des Gemeinderats unter Corona-Bedingungen

Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf die Arbeit des Gemeinderats aus. Die Geschäftsstelle des Gremiums ist dem OB-Büro angegliedert. Büroleiter Tobias Uhrich erläutert im Interview, welche Änderungen sich daraus für die Stadträt/innen und die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung ergeben haben.

Herr Uhrich, am kommenden Montag wird der Gemeinderat zum zweiten Mal in Folge in der Reithalle statt im Salmen tagen. Was ist der Grund für diesen Ortswechsel?

 

Tobias Uhrich: Der Ortswechsel dient dem Schutz vor Ansteckung. Im Salmen hätten wir die vorgeschriebenen Mindestabstände nicht einhalten können. In der Reithalle sitzen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zwei Meter auseinander und passen trotzdem noch alle in den Raum. Es ist also schlicht eine Platzfrage. Wer an der Sitzung teilnimmt, ist gehalten, beim Betreten des Saals eine Gesichtsmaske zu tragen. Am Platz kann sie dann abgenommen werden.

 

Einige Mitglieder des Gemeinderats können trotzdem nicht teilnehmen …

Uhrich: Richtig. Derzeit gehören drei Mitglieder des Gremiums so genannten Risikogruppen an. Sie können nicht persönlich anwesend sein, haben aber die Möglichkeit, sich von zu Hause aus per Bildkonferenz elektronisch zuzuschalten. Es gibt einen Fachausdruck dafür – Hybridsitzung. Leider gibt es noch nicht die rechtlichen Voraussetzungen, dass die zugeschalteten Mitglieder mit debattieren und abstimmen dürfen. Positiv ist, dass sie aus erster Hand informiert sind.

 

Wer hat die technischen Voraussetzungen geschaffen – einerseits für die Zuschaltungen, andererseits für den Ablauf in der Reithalle?

Uhrich: Planung und Installation lagen bei der städtischen IT-Abteilung. Es war wirklich eine anspruchsvolle Aufgabe, alles auf die Beine zu stellen. Um den Betrieb kümmert sich der städtische Fachbereich Kultur, der ja auch Hausherr der Reithalle ist, gemeinsam mit unseren beiden Mitarbeiterinnen des Sitzungsdienstes. Alle Beteiligten haben sich einen großen Dank verdient.

 

Wie ist die Resonanz auf die Änderungen bei den Stadträtinnen und Stadträten?

Uhrich: Grundsätzlich ist das Echo positiv. Wir können leider nur eingeschränkt arbeiten. Das sehen aber auch alle ein. Zum Beispiel können Sitzungen der Ausschüsse erst wieder am 24. Juni stattfinden. Das heißt, dass derzeit mehr Themen direkt in den Rat gehen – ohne Vorbereitung durch einen Ausschuss. Ausnahme ist der Ältestenrat, der mehrmals über Telefon- oder Videokonferenz getagt hat und kommende Woche erstmals auch wieder persönlich zusammenkommt. Bei allen Maßnahmen, die wir als Stadtverwaltung treffen mussten, hat uns der Gemeinderat positiv und konstruktiv begleitet – und das eben auch in eigener Sache. Dafür herzlichen Dank!

 

Wie gewährleisten Sie die Öffentlichkeit der Sitzungen?

Uhrich: Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein hohes Gut. Wir tun alles in unserer Macht Stehende, um eine Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Die Besucherstühle stehen entsprechend auf Abstand. Und wir bitten alle, zum Schutz ihrer Mitmenschen eine Schutzmaske zu tragen.

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