Fit machen für die digitale Zukunft

- 08.12.2020 - 

Fachbereichsleiter Marc Müller-Stoffels legt Hauptausschuss ehrgeizigen Plan vor/Onlinezugangsgesetz als Deadline

 

Digital first: Bis 1. Januar 2023  muss das digitale Angebot der Verwaltung auf Vordermann gebracht werden (siehe Stichwort). „Wir müssen Gas geben“, erklärte Marc Müller-Stoffels in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses am Montag. Dem Fachbereichsleiter Digitalisierung und IT stehen zunächst eine Million Euro zur Verfügung. Damit sei allerdings lediglich ein Anfang gemacht, betonte der IT-Experte.

Das Thema sei breit und vielfältig, betonte Oberbürgermeister Marco Steffens eingangs – und erfordere engagiertes und detailliertes Handeln. In der Fraktionsrunde wurde deutlich, dass dies dem Mann an der Spitze des neu eingerichteten Fachbereichs zugetraut wird. Mit viel Wohlwollen und Zuspruch wurde der Bericht über die strategischen Investitionen in die Digitalisierung zur Kenntnis genommen. „Die Vorlage mutet an wie ein SOS-Hilferuf kurz vor dem Ertrinken“, fand Grünen-Fraktionschef Ingo Eisenbeiß klare Worte. Es sei deutlich geworden, wo die Defizite liegen – nämlich in allen Bereichen. Albert Glatt (CDU) fand, dass die Digitalisierung in der gesamten Republik noch in den Kinderschuhen stecke. Das Thema müsse als strategisches Ziel der Verwaltung aufgenommen werden. Stefan Konprecht (FWO) sprach von „immens wichtigen und fundamentalen Investitionen“, von „schnellen Lösungen und flachen Hierarchien“. Martina Bregler (SPD) stellte Müller-Stoffels eine „exquisite Visitenkarte“ aus und bezeichnete das bereits bewilligte Geld als „Anschubfinanzierung“. Roland Müller (FDP) sicherte die „volle Unterstützung“ zu, Taras Maygutiak (AfD) wünschte eine „glückliche Hand“ für die reibungslose Umsetzung.

Müller-Stoffels sprach von einer Querschnittsaufgabe, die sich durch alle Bereiche der Verwaltung ziehe. Er versteht seinen Fachbereich als Dienstleister, der gemeinsam mit Partnern Projekte anschiebe, die diese im Laufe der Zeit übernehmen. Intern gehe es um Kompetenzentwicklung, Technologiebewertung, nachhaltige Nutzung. In Workshops sollen die Mitarbeitenden fit gemacht werden. Die Digitalisierung betreffe die Poststelle genauso wie das Archiv. Wichtig sei, Systembrüche zu vermeiden, da sie Zeit und Geld kosten. Es müsse sowohl eine entsprechende Infrastruktur geschaffen (zum Beispiel eine zweite Glasfaserverbindung) als auch das Serviceangebot verbessert und erweitert werden. Datensicherheit werde gewährleistet. Müller-Stoffels setzt auf eine enge Zusammenarbeit mit der Hochschule.

 

OZG

Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten.